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Neue Öko-Verordnung seit 1.1.2022

Die Öko-Verordnung ist das Bio-Grundgesetz. Seit dem 1. Januar 2022 muss der neue Rechtsrahmen angewendet werden. Was neu ist und was bleibt, können Sie hier nachlesen. Damit verliert die bisherige Öko-Verordnung (die Öko-Basisverordnung VO 834/2007 sowie die Durchführungsverordnungen VO 889/2008 für den EU-Binnenmarkt sowie die VO 1235/2008 für Importe aus Drittländern) ihre Gültigkeit.

Die Regeln für Bio werden seit dem Inkrafttreten der EU-Öko-Verordnung im Jahr 1992 stetig über Änderungsverordnungen an den aktuellen Stand von Praxis und Forschung angepasst.

Einer ersten großen Überarbeitung wurde das Bio-Recht 2006 bis 2008 unterzogen. Von 2014 bis 2021 gab es eine zweite umfangreiche Überarbeitung der Öko-Verordnung. Diese fand ihren ersten Abschluss mit der Verabschiedung einer neuen Öko-Basisverordnung (VO (EU) 2018/848) im Juni 2018. Seitdem wurde die neue Öko-Basisverordnung durch eine Reihe von Rechtsakten in allen Bereichen ergänzt – von konkreten Festlegungen zu Ställen und Ausläufen für Bio-Tiere und Listen zugelassener Bio-Betriebsmittel oder Bio-Lebensmittelzutaten bis hin zu präziseren Anforderungen an die Öko-Kontrolle und an Bio-Importe aus Drittländern.

Innerhalb der letzten drei Jahre sind über 20 Rechtsakte erlassen worden. Diese ändern oder ergänzen die neue Öko-Basisverordnung 2018/848. Wer wissen will, was die Öko-Verordnung alles regelt, muss also die Öko-Basisverordnung und die Rechtsakte und die darin vorgenommenen Änderungen gemeinsam ansehen. Eine Übersicht finden Sie hier oder hier.

Darüber hinaus muss Deutschland – ebenso wie andere Mitgliedsstaaten – seinen nationalen Rechtsrahmen an die neuen EU-Vorgaben der Öko-Verordnung anpassen. Das Gesetzgebungsverfahren zur Überarbeitung des Öko-Landbaugesetzes (ÖLG) und des Öko-Kennzeichengesetzes läuft in Deutschland. Die Änderung ist des ÖLG ist ebenfalls seit dem 1.1.2022 gültig. Derzeit werden zwei Rechtsverordnungen erarbeitet: die Kontrollstellen-Zulassungsverordnung und eine Verordnung zur Außer-Haus-Verpflegung.

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Pressemitteilung

Bewährtes Bio-Kontrollsystem stärken, Betriebe vor unnötiger Bürokratie schützen

BÖLW zur Neufassung des Ökolandbaugesetzes
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Der Bund muss in begrenztem Umfang mehr Verantwortung übernehmen - für einheitliche Umsetzung des Bio-Rechts und weniger Bürokratie.

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Veranstaltung

Neues Bio-Recht: Wie kommen die Regeln in die Praxis?

Veranstaltung auf der BIOFACH zur EU-Öko-Verordnung 2021
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Deutschland und die Niederlande berichteten am 18.02.2021 auf dem BIOFACH eSPECIAL, wo das neue Bio-Recht steht und was für die Bio-Praxis wichtig ist.

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Pressemitteilung

Neues Bio-Recht: Drei weitere Rechtsakte fertig gestellt

Arbeit am neuen Bio-Recht geht weiter
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Ergänzung des EU-Bio-Basisrechts in den Bereichen Saatgut, Ausnahmen in Katastrophenfällen und Fristverlängerungen

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Pressemitteilung

ÖLG-Entwurf braucht gründliche Überarbeitung

BÖLW zu Ökolandbaugesetz
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Wichtig ist, dass Bundesregierung, Bundesländer und Bundestag beim ÖLG - wie beim EU-Bio-Recht - auf Qualität, statt auf Schnelligkeit setzen.

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Stellungnahme

BÖLW zum Entwurf des Ökolandbaugesetzes und des Ökokennzeichengesetzes

Inhaltliche Defizite erfordern wichtige Änderungen
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Defizite des Entwurfs lassen avisierten Zeitplan wenig realistisch erscheinen, wenn gewünschte Wirkung des ÖLG ermöglicht werden soll.

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    Information | Umgang mit Verstößen und Kontaminationen

    Information | Umgang mit Verstößen und Kontaminationen

    Wie die neuen Regeln ab 2022 zum Umgang mit Verstößen und Kontaminationen zu verstehen sind und was sie für Bio-Bauern und Bio-Verarbeiter und für die gesamte Wertschöpfungskette bedeuten, haben wir in drei Papieren beleuchtet.

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